11. Oktober 1994

Bundesverfassungsgericht kippt den Kohlepfennig

Bundesfinanzminister Theo Waigel fehlen plötzlich 7,5 Milliarden Mark. Die CDU unter Helmut Kohl möchte eine neue Steuer, die FDP hält dagegen.

Das Bundesverfassungsgericht erklärt den 1974 eingeführten Kohlepfennig für verfassungswidrig, da er als Sonderabgabe nicht den gesetzlichen Anforderungen entspricht. Die Subventionierung der deutschen Steinkohle muss fortan direkt aus dem Staatshaushalt finanziert werden, was eine erhebliche Lücke von 7,5 Milliarden Mark hinterlässt. Die Diskussion über eine mögliche neue Steuer führt zu einer Regierungskrise, die schließlich in einer erhöhten Neuverschuldung mündet.

14. November 1993
Der Knappenverein St. Barbara Bergmannsglück/Westerholt 1993 e.V. wird gegründet
1995
Auf Westerholt arbeiten jetzt weniger als 3500 Menschen, doch die Fördermenge bleibt hoch
Zukunft
Subventionen